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Nordkurier: “Stasi-Prüfung bleibt aktuell”

Artikel vom 24. Oktober 2012

 

Langsam mahlen die Mühlen bei der Stasi-Überprüfung der Kreistagsmitglieder. Nun sollen die Ergebnisse zur nächsten Sitzung vorliegen.

 

GREIFSWALD. Nach fast fünf Stunden Kreistagssitzung am Montag in der Greifswalder Stadthalle hatte Horst Tolsdorf (Bund freier Wähler) seinen großen Auftritt. „Vor gut sechs Monaten haben wir für die Stasi-Überprüfung einen Fragebogen ausgefüllt. Nun wäre es ja ganz schön, wenn man uns sagt, was daraus geworden ist“, meinte er an das Kreistagspräsidium gerichtet. Präsident Michael Sack (CDU) blieb die Antwort nicht schuldig, auch wenn dies noch kein abschließender Bescheid war. „Wir haben bislang noch nicht alle Informationen vorliegen“, erklärte er. Dies könnte allerdings zur nächsten Kreistagssitzung am 3. Dezember so weit sein: „Dann werden wir natürlich über die Ergebnisse der Überprüfung informieren.“ Michael Sack lässt auch durchblicken, dass die Abgeordneten selbst dafür verantwortlich sind, dass die StasiÜberprüfung so lange dauert. Der Rücklauf der Fragebögen sei laut Kreistagspräsident sehr spärlich gewesen. „Manche Abgeordneten haben es sicher vergessen, manche bewusst unterlassen.“ Dennoch würde letztendlich die Wahrheit ans Licht kommen. „Wo die Fragebögen fehlen, wird lediglich der Abgleich mit den Daten aus der Stasi-Unterlagen- Behörde erschwert“, erklärt Michael Sack. Wenn denn alles komplett ist, bleibt noch die Frage, wem die Daten zugänglich gemacht werden. „Die Frage ist noch offen“, sagt der Kreistagspräsident. Doch gibt es unter den Abgeordneten im Kreistag wohl einen breiten Konsens, dass die Stasi Überprüfung auch 22 Jahre nach dem Untergang der DDR ihren Sinn hat. „Es ist sicher schon für alle Abgeordneten ganz wichtig, damit sie wissen, mit wem sie am Tisch sitzen“, sagt Patrick Dahlemann von der SPD. Persönlich empfindet er die Überprüfung schon als besondere Situation, denn der Torgelower ist mit 24 Jahren einer der Jüngsten im Kreisparlament. Auch Michael Galander (Kompetenz für Vorpommern) und Dr. Kai Krohn (CDU) haben Verständnis für die „späte“ Stasi-Überprüfung, auch wenn sie eigentlich keine richtigen „Ossis“ sind. Beide stimmen auch darin überein, dass die Ergebnisse in jedem Fall der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden sollten. „Jeder, der sich zu Wahl stellt, sollte im Vorab erklären, wenn er so etwas gemacht hat“, sagt Jeannine Rösler (Linke). Das sei in ihrer Partei so Usus.

 

Nachsitzen – Klappe die Dritte

Zum dritten Mal saßen Norbert Raulin und ich nun schon nach. In unserem kurzen Videobeitrag fassen wir direkt nach der Kreistagssitzung die wichtigsten Beschlüsse zusammen. Die Resonanz dieses Videobeitrags in Zugriffszahlen gemessen, erfreut sich immer größerer Beliebtheit.

Wir müssen die Menschen in unserem Landkreis erreichen. Selbstverständlich sollten wir auch neue Wege gehen und das Internet intensiv nutzen. Als jüngstes Kreistagsmitglied liegt es sicherlich auch nahe, diese Ideen nicht nur zu denken, sondern auch stets in die Tat umzusetzen.

Neben mir und meinem Fraktionsvorsitzenden, war diesmal auch der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses zu sehen. Dr. Andreas Kerath sprach zum Thema Doppelhaushalt 2012/2013. Er begründet, warum wir den Haushaltsentwurf geschlossen ablehnten. So gäbe es zum Beispiel keinen vollständigen Stellenplan.

Norbert Raulin geht anschließend auf weitere Beschlüsse ein. „Wir freuen uns, dass die Förderung der Jugendarbeit mit 12,50€ beschlossen werden konnte. Dies lag uns ganz besonders am Herzen, damit die Jugendarbeit auch weiterhin auf sicheren Beinen steht“, sagte Norbert Raulin.

Norbert Raulin und ich versprechen abschließend, dass es auch garantiert ein 4. Nachsitzen geben wird, denn gerade die Kontinuität in diesem Projekt ist unserer Fraktion wichtig.

 

 

Ostseezeitung: “Nachsitzen mit der SPD”

Artikel aus dem Greifswalder Lokalteil der OZ vom 12.09.2012

 

Noch sind die Clips längst nicht so berühmt wie diewöchentlichen Videobotschaften von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Doch was nicht ist, kann ja noch werden. Originell ist der Versuch allemal. Die beiden SPD-Kreistagsmitglieder Patrick Dahlemann und Norbert Raulin laden zum „Nachsitzen“ ins Internet ein. Dort erzählen sie in einem youtube- Clip in wenigen Minuten die Kreistagssitzung nach.
„Wir sind der Meinung, dass eine kurze pointierte Zusammenfassung vielleicht etwas unterhaltsamer ist als der langwierige Kreistag“, sagt Patrick Dahlemann mit einem artigen Lächeln an seine Zuhörerschaft gerichtet. Die Quintessenz der etwa vierstündigen Sitzung am Montag in der Greifswalder Stadthalle dauert 6,13 Minuten. Beifall für den friedlichenProtest gegen Rechtsextremismus vor der Sitzung, Freude über das positive Abstimmungsergebnis für den Pflegestützpunkt in Anklam, Bedauern über das Scheitern des SPD-Antrages „Bekenntnis zu den Werften“, Zufriedenheit über die Überweisung des Mietvertrages Landratssitz an den Kreisausschuss. Dann sieht man Kreistagspräsident Michael Sack (CDU) im Bildhintergrund aus dem Saal strömen. . .
Selbstverständlich tragen Dahlemann und Raulin ihre Einschätzung durch die rote Brille der Sozialdemokraten vor, gehen nicht auf die Anträge der anderen, sondern auf die eigenen ein. Aber das macht Merkel ja auch. Immerhin 75 Mal wurde das Video gestern bis Redaktionsschluss geklickt. Wenn die Popularität weiter steigt, packen die Abgeordneten im Hintergrund beim nächsten Mal bestimmt schon leiser ein.

 

Wenn Sie sich die Videobotschaft anschauen wollen, müssen Sie einfach auf das Foto klicken.

 

 

SPD berichtet erneut in Videobotschaft vom Kreistag

Das Wort Transparenz ist aktuell in aller Munde. Doch wir wollen nicht nur darüber reden, sondern mehr Bürgerinnen und Bürger mitnehmen. Denn im neuen Goßkreis sind die Fahrtwege deutlich länger geworden. Da können wir nicht erwarten, dass alle Interessierten sich auf den Weg machen und wollen deshalb in Form einer Videobotschaft die wichtigsten Ereignisse einer Kreistagssitzung zusammenfassen. Nachsitzen eben. Unterstützt werde ich dabei von meinem Fraktionsvorsitzenden Norbert Raulin. Bereits zum zweiten Mal fassten wir in einem Videobeitrag die wichtigsten Ereignisse der Kreistagssitzung zusammen. Auch wenn der Landkreis jetzt die Sitzung via livestream überträgt, war es uns wichtig, das wesentliche zusammen zu fassen. Selbstverständlich sind wir für Anregungen, Hinweise und Kritik dankbar. Denn wir wollen Politik im Dialog und nicht im Monolog machen. Gerade für das Anpacken der großen Herausforderungen im neuen Landkreis ist es wichtig, dass wir niemanden zurücklassen. Wir wollen für unsere politischen Überzeugungen werben.

 

 

Torgelower Jugendwehr erfolgreich beim Landesausscheid

 

In Tribsees (Landkreis Vorpommern-Rügen) trafen sich am letzten August-Wochenende 24 Jugendfeuerwehr-Mannschaften aus allen Landkreisen und Kreisfreien Städten, die sich in den Amts- und Kreisausscheiden zu Beginn dieses Sommers für den Landesjugendausscheid qualifizierten. Die Mannschaften gaben ihr Bestes und gingen aufs Ganze. Die Torgelower Jugendfeuerwehr belegte hierbei einen tollen 9. Platz und war damit insgesamt sogar die beste Mannschaft aus dem Landkreis Vorpommern-Greifswald. Bürgermeister Ralf Gottschalk, Stadtpräsidentin Marlies Peeger und Stadtvertreter Jörg Kerkhoff und ich nahmen dies zum Anlass, um die Jugendfeuerwehr zu besuchen und persönlich unsere Glückwünsche zu übermitteln. Wir sind wirklich stolz auf unsere Jugendfeuerwehr und freuen uns über deren tolle Leistung, waren wir uns einig und lösten mit unseren Besuch das Versprechen vom Floriansfest ein. Bei einem frischgebackenen Stück Kuchen konnten die stolzen Teilnehmer von dem Landesjugendausscheid berichten und nutzen gern die Gelegenheit, dass schöne Wochenende noch einmal Revue passieren zu lassen. Die Förderung unserer freiwilligen Feuerwehr und unserer Jugendfeuerwehr ist für uns Ehrensache.

 

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