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Einkommen

Wieviel verdient ein Abgeordneter?

Geld_Landtagsausweis_17042015Die Entschädigung der Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ist im Abgeordnetengesetz M-V geregelt und lehnt sich an die Besoldung eines Vorsitzenden Richters am Landgericht an. Gemäß § 28 Abgeordnetengesetz M-V wird die Grundentschädigung jeweils am 1. Januar eines jeden Jahres entsprechend der Entwicklung der Beamten- und Richterbesoldung im Land angepasst. Seit Januar 2017 erhalten die Abgeordneten eine zu versteuernde Grundentschädigung in Höhe von 5.848,13 Euro.

Aufgrund meiner Tätigkeit als parlamentarischer Staatssekretär ist meine Diät um 75% reduziert. Ich erhalte also 1.462,03 Euro, die noch versteuert werden. Das sind rund 370 Euro im Monat. Auch meine Krankenversicherung zahle ich selbst. Aus Überzeugung bin ich freiwillig gesetzlich krankenversichert (monatlich 796,05 Euro).

Als parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern erhalte ich eine Besoldung in Höhe von 6.601,51 Euro netto. Diese ist im Gesetz für parlamentarische Staatssekretäre des Landes Mecklenburg-Vorpommern geregelt.

Als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei führe ich von meinem Einkommen 770,00 Euro monatlich als Mandatsabgabe an den Landesverband ab und zahle 150,00 Euro im Monat als Mitgliedsbeitrag.

Zusätzlich zum “Gehalt” bekommt jeder Landtagsabgeordnete eine so genannte Kostenpauschale von 1.507,50 € im Monat. Die wandert aber nicht, wie viele glauben, noch zusätzlich ins private Portemonnaie. Damit muss der Abgeordnete beispielsweise sein Wahlkreisbüro finanzieren mit allem Drum und Dran – Miete, Heizung, Versicherungen, Wasser, Strom, Telefon, Porto, Kopierpapier usw.

Konkrete Regelungen hierzu sowie zu weiteren Geldleistungen, wie Reisekostenentschädigung, Aufwendungen für Wahlkreisbüros und Mitarbeiter, Fortbildung, Altersversorgung, werden in sogenannten Ausführungsbestimmungen zum Abgeordnetengesetz geregelt, die als Amtliche Mitteilungen veröffentlicht werden.

 

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